Unterhalt für Volljährige

Auch volljährige Kinder können noch Unterhaltsansprüche gegen ihre Eltern haben, umgekehrt kann auch für die Eltern ein Unterhaltsanspruch gegenüber ihren Kindern entstehen.

Einige Problemkreise dazu:

Was ist mit den Eltern im Heim, wenn die Rente nicht ausreicht ?
Müssen die Kinder bezahlen ?

Es kommt immer öfter vor: So mancher, der gedacht hat, er hätte für das Alter ausreichend vorgesorgt, sieht sich der Situation gegenüber, dass die Rente selbst mit den Leistungen aus der Pflegeversicherung nicht ausreicht, die Kosten für ein Alten- oder Pflegeheim zu bestreiten. Befindet sich auch kein verwertbares Vermögen im Eigentum stellt sich die Frage, wer die nicht gedeckten Kosten zu tragen hat.

Wie lange kann der volljährige Sohn noch Unterhalt beanspruchen ?

Müssen die Eltern ihre volljährige Tochter, die zum zweitenmal die Ausbildung abbricht, weiter unterstützen ?

Grundsätzlich gilt für die Unterhaltsverpflichtung von Eltern nach dem 18. Geburtstag der Kinder:
1. Solange Kinder noch in der Ausbildung stehen und sich zielstrebig weiterbilden müssen die Eltern zahlen.
2. Kinder, die nach Abschluss der Berufsausbildung bedürftig sind, müssen sich selbst helfen.

Bestehen beim Erwachsenenunterhalt Regressansprüche des Sozialamtes?

Im Hinblick auf einen möglichen Sozialhilferegress gilt, dass Unterhaltsansprüche nach § 91 BSHG automatisch auf die zahlende Sozialbehörde übergehen. Voraussetzung ist allerdings, dass ein entsprechender Unterhaltsanspruch wirklich noch besteht und auch nicht verwirkt ist.

Kann der Erwachsenenunterhaltes wegen Verwirkung ausgeschlossen sein?

Unter Umständen ist der Anspruch auf Unterhalt verwirkt.
Es gibt verschiedene Gründe, warum der Unterhaltsanspruch der volljährigen Kinder oder Eltern gegenüber der Kinder verwirkt sein kann.
Eine Verwirkung wird insbesondere dann angenommen, wenn die Unterhaltszahlung als unbillige Härte empfunden würde.

Ist eine Rückforderung von Geschenken wegen Verarmung des Schenkers möglich?

Nach § 528 BGB kann ein hilfsbedürftiger Schenker Schenkungen, die nicht länger als 10 Jahre zurückliegen, zurückfordern. Hiervon erfasst sind auch sogenannte Grundstücksübertragungen. Soweit der Bedarf des Schenkers vom Sozialamt abgedeckt wird, kann dieser Rückforderungsanspruch auf den Sozialhilfeträger übergeleitet werden nach § 93 SGB XII.